Welche rechtlichen Vorgaben Shop-Gründer unbedingt beachten müssen

Foto Heidi Pfannes
11.02.2016 08:45
von Heidi Pfannes

Bevor du mit viel Power in den E-Commerce startest, solltest du dir über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Branche Klarheit verschaffen. Denn Abmahnungen von Verbraucherschutzverbänden oder der Wettbewerbszentrale sind keine Seltenheit – und können richtig teuer werden. Im folgenden Beitrag beschreiben wir einige der wichtigsten Punkte, die du berücksichtigen musst, wenn du einen Online-Shop gründen willst.

E-Commerce Recht

1. Widerrufsbelehrung

Die korrekte Widerrufsbelehrung deiner Kunden gehört zu den wichtigsten rechtlichen Voraussetzungen für deinen Online-Shop. Dabei hilft dir ein Musterschreiben des Gesetzes. Online-Händler sind darüber hinaus verpflichtet, ihren Kunden ein Widerrufsformular zur Verfügung zu stellen. Damit die Widerrufsbelehrung wirksam ist, muss sie u. a. deutlich gestaltet sein, deinem Kunden in Textform zugehen und ihn darüber belehren, dass er ein Widerrufsrecht hat und wie er es ausüben kann.

2. Bestell-Button

Bis zum 31.07.2012 war zum verbindlichen, rechtsgültigen Bestellen ein Button ausreichend, auf dem einfach „bestellen“ oder „Bestellung ausführen“ stand. Seit dem 01.08.2012 jedoch muss die Bezeichnung des Buttons sofort klarmachen, dass die Bestellung kostenpflichtig ist. Die sicherste Formulierung ist „zahlungspflichtig bestellen“. Im Prinzip sind auch „Jetzt kaufen“ oder „kaufen“ ausreichend. Allerdings muss der Button klar abgegrenzt sein und eindeutig klar machen, dass durch einen Klick auf ihn ein Kaufvertrag zustande kommt.

3. Anbieterkennzeichnung (Impressum)

Aus Paragraf 5 des Telemediengesetzes ergibt sich die Pflicht, über ein Impressum zu verfügen. Schließlich wollen deine Kunden wissen, mit wem sie es zu tun haben und an wen sie sich im Zweifelsfall wenden können. Welche Angaben du genau machen musst, hängt von der Rechtsform deines Online-Shops ab: Für eine GmbH gelten z. B. andere Bestimmungen als für ein Einzelunternehmen. Auf keinen Fall solltest du im Impressum deinen Vornamen abkürzen, auch deine Kontaktangaben müssen ausreichend sein. Dazu gehört eine ladungsfähige Anschrift, also eine, unter der du tatsächlich anzutreffen bist. Dies ist notwendig, damit Verbraucher Ansprüche gegen dich im Zweifelsfall mit rechtlichen Mitteln geltend machen können. Die Angabe eines Postfachs im Impressum genügt nicht.

In der Praxis kommt es darüber hinaus z. B. bei unzureichenden AGB oder unklaren Angaben zu Preisen und Lieferzeiten recht häufig zum Rechtsstreit. Auf keinen Fall solltest du die rechtlichen Rahmenbedingungen für deinen Online-Shop unterschätzen. Bei einem Verstoß dagegen drohen dir hohe Abmahngebühren und sonstige Kosten. Lasse dich im Zweifelsfall ausführlich von einem Experten zu diesem Thema beraten.



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